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OLG Koblenz, 08.07.2013 - 14 W 372/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Sachverständiger abgelehnt: Vergütungsanspruch bleibt bestehen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Sachverständiger abgelehnt: Vergütungsanspruch bleibt bestehen! (IBR 2014, 1331)
Verfahrensgang
- LG Trier, 12.08.2011 - 11 O 113/09
- OLG Koblenz, 08.07.2013 - 14 W 372/13
Papierfundstellen
- MDR 2013, 1064
- FamRZ 2014, 156
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Jena, 14.05.2008 - 4 W 218/08
Zur Aberkennung einer Sachverständigenvergütung
Auszug aus OLG Koblenz, 08.07.2013 - 14 W 372/13
Allerdings ist anerkannt, dass ein gerichtlicher Sachverständiger ohne Rücksicht auf die inhaltliche Qualität seiner gutachterlichen Leistungen keinen Anspruch auf eine Vergütung aus der Staatskasse hat, wenn seine Arbeit prozessual unverwertbar ist und er dies, bedingt durch gravierende subjektive Versäumnisse, zu vertreten hat (Senat VersR 2010, 647 ; OLGR Celle 2007, 874; OLGR Jena 2008, 632;… Hartmann, Kostengesetze, 42. Aufl., § 8 JVEG Rn. 9). - OLG Koblenz, 16.11.2005 - 14 W 713/05
Kostenansatzerinnerung gegen die Vergütung des abgelehnten Sachverständigen: …
Auszug aus OLG Koblenz, 08.07.2013 - 14 W 372/13
Dazu gehören namentlich Fälle, in denen die Unverwertbarkeit auf einer gerichtlich attestierten Befangenheitsbesorgnis beruht (Senat OLGR Koblenz 2006, 223 und ZfSch 2010, 268). - OLG Koblenz, 08.12.2009 - 14 W 769/09
Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen wegen …
Auszug aus OLG Koblenz, 08.07.2013 - 14 W 372/13
Allerdings ist anerkannt, dass ein gerichtlicher Sachverständiger ohne Rücksicht auf die inhaltliche Qualität seiner gutachterlichen Leistungen keinen Anspruch auf eine Vergütung aus der Staatskasse hat, wenn seine Arbeit prozessual unverwertbar ist und er dies, bedingt durch gravierende subjektive Versäumnisse, zu vertreten hat (Senat VersR 2010, 647 ; OLGR Celle 2007, 874; OLGR Jena 2008, 632;… Hartmann, Kostengesetze, 42. Aufl., § 8 JVEG Rn. 9). - OLG Zweibrücken, 11.04.2007 - 6 W 34/06
Sachverständigenentschädigung: Verlust des Entschädigungsanspruchs bei …
Auszug aus OLG Koblenz, 08.07.2013 - 14 W 372/13
Das setzt voraus, dass er die erforderliche Sorgfalt nach den Umständen in ungewöhnlich hohem Maße verletzt und das unbeachtet gelassen hat, was jedem hätte einleuchten müssen (OLGR Zweibrücken 2008, 33). - OLG Celle, 05.09.2007 - 6 W 82/07
Vergütung des gerichtlichen Sachverständigen bei grob fahrlässig herbeigeführter …
Auszug aus OLG Koblenz, 08.07.2013 - 14 W 372/13
Allerdings ist anerkannt, dass ein gerichtlicher Sachverständiger ohne Rücksicht auf die inhaltliche Qualität seiner gutachterlichen Leistungen keinen Anspruch auf eine Vergütung aus der Staatskasse hat, wenn seine Arbeit prozessual unverwertbar ist und er dies, bedingt durch gravierende subjektive Versäumnisse, zu vertreten hat (Senat VersR 2010, 647 ; OLGR Celle 2007, 874; OLGR Jena 2008, 632;… Hartmann, Kostengesetze, 42. Aufl., § 8 JVEG Rn. 9).
- OLG Frankfurt, 18.09.2017 - 6 WF 133/17
Kosten für Sachveständige im Falle der Ablehnung
Auch vor seinem Inkrafttreten wurden Vergütungsansprüche als verwirkt angesehen, wenn ein Sachverständiger aufgrund grob fahrlässig herbeigeführter Umstände erfolgreich als befangen abgelehnt wurde (…OLG Stuttgart, B. v. 30.7.2014, 8 W 388/13, Rn. 4 - juris;… OLG Rostock, B. v. 3.9.2013, 7 W 6/13, Rn. 6 - juris; OLG Koblenz, B. v. 8.7.2013, 14 W 372/13, Rn. 2 - juris;… OLG Karlsruhe, B v 3.8.2011, 14 W 18/11, Rn. 5 - juris;… OLG Naumburg, B. v. 25.6.2009, 12 W 50/09, Rn. 5 - juris;… OLG Zweibrücken, B. v. 11.4.2007, 6 W 34/06, Rn. 12 - juris;… OLG Nürnberg, B. v. 6.2.2007, 2 W 192/07, Rn. 6 - juris).